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Seminargebäude 2016Willkommen auf der Internetseite der Justizakademie des Landes Brandenburg.

Flutkatastrophe – Spendenaufruf für die Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen (FHR NRW)

Wie aus den Medien bekannt, wurde auch der Ort Bad Münstereifel von der Flutkatastrophe mit verheerenden Folgen getroffen. Hiervon betroffen sind auch persönlich Mitarbeiter*innen und Lehrkräfte der FHR NRW.

Viele Rechtspfleger*innen erinnern sich gerne an die Zeit des Studiums an der FHR NRW zurück. Insbesondere wurden hier die Grundlagen der persönlichen beruflichen Laufbahn gelegt. Die Zusammenarbeit der Länder Brandenburg und Nordrhein-Westfalen kann bereits auf eine 30jährige gemeinsame Vergangenheit zurückblicken. Zur Unterstützung der betroffenen Mitarbeiter*innen und Lehrkräfte hat sich die Justizakademie des Landes Brandenburg daher entschlossen, den nachfolgenden Spendenaufruf zu unterstützen:  

 „Auf vielfache Anfrage ist ein Spendenkonto für die von den Überflutungen betroffenen Justizangehörigen der FHR NRW in Bad Münstereifel eingerichtet worden:

Verein der Freunde und Förderer der FHR NRW

Deutsche Kreditbank AG

IBAN DE65 1203 0000 1020 4261 59

BIC BYLADEM1001

Achtung: Geben Sie bitte als Verwendungszweck unbedingt an: „Fluthilfe“.

Über die Verwendung und Verteilung der Gelder an die von den Überflutungen vom 14./15. Juli 2021 geschädigten Mitarbeiter*innen und Lehrkräfte der FHR NRW, die völlig unerwartet von dieser Katastrophe heimgesucht worden sind, entscheidet ein mit Mitgliedern der beiden Personalräte der FHR NRW paritätisch besetztes Gremium. Der Förderverein der FHR NRW verwaltet die eingehenden Gelder bis zu ihrer Verteilung treuhänderisch und kann daher aus juristischen Gründen leider keine Spendenquittungen ausstellen.“

Hinweise aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Aufgrund der fortbestehenden Regelungen zur COVID-19-Pandemie bleibt der Aus- und Fortbildungsbetrieb in der Justizakademie weiterhin eingeschränkt. Nach Maßgabe der gesetzgeberischen und ordnungsbehördlichen Vorgaben dürfen weiterhin Präsenzveranstaltungen nunmehr jedoch mit bis zu maximal 50 Personen unter Auflagen durchgeführt werden.

Mit der am 16. Juni 2021 in Kraft getretenen Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – SARS-CoV-2-UmgV) vom 15. Juni 2021 sind die Rahmenbedingungen für die berufliche Aus- und Fortbildung im Land Brandenburg – deutlich früher als zunächst erwartet – gelockert worden.

Die nach Inkrafttreten der SARS-CoV-2-UmgV ab 16. Juni 2021 fortbestehende grundsätzliche Testnachweispflicht ist (bis auf Weiteres) mit Wirkung ab 17. Juni 2021 für den Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung (i. S. v. § 23 SARS-CoV-2-UmgV) im Landkreis Dahme-Spreewald (LDS), in dem die JAK gelegen ist, aufgehoben worden.

Hintergrund ist die Regelung gemäß § 5 Abs.3 Satz 1 und 2:

„In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts (https://www.rki.de/inzidenzen) innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ weniger als 20 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus für fünf Tage ununterbrochen vorliegen und in denen die zuständige Behörde die Unterschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, entfällt die in dieser Verordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises ab dem Tag nach der Bekanntgabe der Unterschreitung. Für die Zählung der nach Satz 1 maßgeblichen Tage werden die vier unmittelbar vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung liegenden Tage mitgezählt.“

Die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung gehört nicht zu den vom Verordnungsgeber aufgeführten Bereichen, in denen der Grundsatz des Wegfalls der Testnachweispflicht nicht zur Geltung kommen würde.  

Auf der o. g. rechtlichen Grundlage hat der zuständige Landrat mit Wirkung zum 17. Juni 2021 bekanntgegeben, dass die in der Umgangsverordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises entfällt, weil im Landkreis LDS der Inzidenzwert innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern ununterbrochen für 5 Tage kumulativ weniger als 20 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus betrug, vgl. Anlage bzw.

https://www.dahme-spreewald.info/de/Politik_&_Verwaltung/Verwaltungsstruktur/Dezernat_fuer_Soziales_Jugend_Gesundheit_und_Kultur/Gesundheitsamt/Coronavirus/58651.html

Dieser komplette Wegfall der Testnachweispflicht gilt solange, bis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen im Landkreis LDS der Schwellenwert von 20 wieder überschritten werden sollte und die zuständige Behörde (LDS) diese Überschreitung unverzüglich in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat. Ab dem Tag nach einer solchen Bekanntgabe würde dann wieder die in der Umgangsverordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises gelten.

Der Inzidenzwert in LDS liegt seit nunmehr 11. Juni 2021 deutlich unter 10. Deshalb rechnet die Justizakademie - vorbehaltlich eines eher unwahrscheinlichen Szenariums des Überschreitens des 20er Inzidenzwertes an fünf aufeinanderfolgenden Tagen - damit, dass bei Präsenzveranstaltungen an der Justizakademie zumindest bis zum 2. Juli 2021 (Beginn der 3-wöchigen AFZ-Schließzeit) keine Testnachweispflicht gilt. Sollte sich die Situation wieder ändern, werden alle Geschäftsbereiche unverzüglich unterrichtet. Selbstverständlich ist jedem Teilnehmenden geraten, sich vor Anreise auch eigenständig aktuell zu informieren,

vgl. z. B. https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/

Des Weiteren gilt gemäß § 23 SARS-CoV-2-UmgV ab sofort Folgendes für Bildungsaufenthalte an der Justizakademie:

  • Das Abstandsgebot gilt nicht mehr bei der Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten einschließlich der Unterbringung in festen Gruppen, somit auch nicht mehr für JAK-Präsenzangebote. (Lediglich die Pflicht zur Einhaltung des Abstandsgebots zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen Personal bleibt unberührt – 1,5 m).
  • Die Maskenpflicht ist modifiziert worden. Es gilt weiterhin grundsätzlich das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen in geschlossenen Räumen.

Jedoch entfällt diese Tragepflicht, 

  • wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt oder
  • wenn sich alle Personen auf einem festen Sitzplatz aufhalten und zwischen den einzelnen Plätzen der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

HinweisIn der Regel wird bei alle JAK-Seminaren der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet sein, so dass eine Tragepflicht in der genannten Weise entfällt.

Das Angebot von Onlineseminare wird über die in Präsenz angebotenen Veranstaltungen hinaus aufrechterhalten.

Die Mensa auf dem Gelände des AFZ KW wird voraussichtlich ab der 30. KW 2021 nachfolgende Verpflegungsleistungen anbieten:

30. KW (26.07.-30.07.2021)

- tägliches Mittagsangebot von 12:00 bis 13:30 Uhr

 

31. KW (02.08.-06.08.2021)

- tägliches (eingeschränktes) Frühstücksangebot von 7:00 bis 8:00 Uhr

- tägliches Mittagsangebot von 12:00 bis 13:30 Uhr

 

32. KW (09.08.-13.08.2021)

- tägliches Frühstücksangebot von 6:45 bis 9:00 Uhr

- tägliches Mittagsangebot von 12:00 bis 13:30 Uhr

- tägliches Abendessenangebot von 17:30 bis 19:00 Uhr

 

ab 33. KW (ab 16.08.2021)

- tägliches Frühstücksangebot von 6:45 bis 9:00 Uhr

- tägliches Mittagsangebot von 11:30 bis 14:00 Uhr

- tägliches Abendessenangebot von 17:00 bis 19:00 Uhr

 

Die Cafeteria bleibt zunächst weiterhin geschlossen.

Alle Mitwirkenden an den JAK-Veranstaltungen sind herzlich gebeten, dieses Mensaangebot auch wahrzunehmen. Bei den gegenwärtig sehr geringen Teilnehmerzahlen wirkt sich eine Nichtinanspruchnahme, auch durch einzelne, spürbar negativ auf die Rentabilität und somit möglicherweise auf den Erhalt unseres Mensabetriebes auf dem Campus aus.

Die Getränkeautomaten zur Pausenversorgung (im Foyer des Seminargebäudes) bleiben auch weiterhin in Betrieb.

Aktuelle Hinweise zu den Verhaltensregeln aus Anlass der COVID-19-Pandemie finden Sie im nachfolgenden "Merkblatt-COVID-19", dieses wird zusätzlich durch das gemeinsame Testkonzept  ergänzt.

Bleiben Sie gesund!

Die Justizakademie des Landes Brandenburg ist die zentrale Fortbildungsstätte für die gesamte Justiz des Landes Brandenburg (außer Justizvollzug) und für den höheren Dienst des Landes Berlin. Die Angebote der Akademie werden darüber hinaus auch häufig von den anderen Bereichen der berliner Justiz genutzt. Hier nehmen hauptsächlich Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Amtsanwältinnen und Amtsanwälte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher, Bedienstete der Serviceeinheiten, Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialen Dienste an Fortbildungsveranstaltungen teil.

Die Akademie nahm im Mai 1993 ihre Arbeit in Kolpin (Landkreis Oder-Spree) auf. 2008 erfolgte der Umzug an den Standort in Königs Wusterhausen.

Zuletzt fanden hier jährlich über 500 Fortbildungsveranstaltungen mit fast  7.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Die Seminare orientieren sich vornehmlich an berufspraktischen Erfordernissen und berücksichtigen neueste Entwicklungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die Angebote sind entsprechend vielfältig: Sie reichen von straf-, zivil-, familienrechtlichen u. a. Themen für Bedienstete der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften, über Tagungen für die Fachgerichtsbarkeiten (Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichtsbarkeit) bis hin zu verhaltens- und gesundheitsorientierten Angeboten mit justizspezifischem Bezug. Für Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister führt die Akademie regelmäßige Schulungen zu Einlasskontrollen (Durchsuchungen von Personen, Waffenrecht, Gepäckröntgen etc.), Selbstverteidigungstechniken aber auch die obligatorischen Fitnesstests durch.

Am Standort in Königs Wusterhausen stehen der Justizakademie ein Hörsaal, drei Seminarräume, zwei Gruppenarbeitsräume, ein Trainingsraum mit Sicherheitstechnik, eine Sporthalle und drei Computerkabinette mit modernster Tagungstechnik zur Verfügung. Im Hörsaalgebäude befindet sich eine Bibliothek mit einer separaten - von der Justizakademie betreuten - juristischen Fachbibliothek. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können bei Bedarf in modern eingerichteten Unterkunftszimmern untergebracht werden.

Zur Freizeitgestaltung finden sich auf dem Gelände des Aus- und Fortbildungszentrums Königs Wusterhausen Fernsehräume, eine Cafeteria, eine Bowlingbahn, Tischtennisplatten, Fitnessgeräte, Fahrräder und eine Außensportanlage (Volleyball, Basketball, Fußball, Tennis und Badminton).

Der Ort Königs Wusterhausen und seine idyllische Umgebung mit dem Nottekanal laden zu ausgedehnten Wanderungen, Fahrradtouren oder zum Joggen ein.

Download:
Merkblatt-COVID-19-Pandemie   (application/pdf  888.5 KB)
Merkblatt-COVID-19-Testkonzept   (application/pdf  108.6 KB)
Merkblatt -COVID 19-Selbstnachweis Selbsttest   (application/pdf  51.0 KB)

Stand: 20.07.2021